Berlin kann es einach nicht: Wieder Panne bei Bundestags-Wiederholungswahl in Berlin
Wähler wurden nach Hause geschickt!
In einem Wahllokal in Berlin ereignete sich eine Panne während der Wiederholung der Bundestagswahl. Das Wahllokal konnte erst nach 8 Uhr öffnen, da ein Schlüssel fehlte. Ein offensichtlicher Verstoß gegen die Bundeswahlordnung. Am heutigen Sonntag werden mehr als 500.000 Menschen in Berlin aufgefordert, den Bundestag erneut zu wählen. Dies war erforderlich, weil bei der Wahl am 26. September 2021 zahlreiche Fehler dazu führten, dass die Wahl nicht korrekt durchgeführt wurde. Zusammen mit „Tichys Einblick“ in die Wahl hatte „Apollo News“ recherchiert und diese Fehler aufgedeckt. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Ergebnisse der Untersuchung und ordnete die Wiederholung der Wahl in 455 Wahlbezirken an.
Trotzdem erfolgt auch die Wiederholung der Wahlen mit Fehlern. Erst nach einer Verzögerung von einer Stunde konnte im Wahllokal 605/606 in Berlin-Pankow gewählt werden. Dies wurde durch die Tatsache verursacht, dass den Wahlhelfern nur die Schlüssel für das Wahllokal gegeben wurden, nicht jedoch für den Nebenraum, in dem die Wahlunterlagen lagerten. Prof. Dr. Stephan Bröchler, der Landeswahlleiter von Berlin, bestätigte diesen Vorfall und äußerte sein Bedauern gegenüber dem rbb. Laut Augenzeugen hat sich eine Schlange vor dem Wahllokal aufgrund der Verzögerung gebildet. Die Menschen, die in der Schlange warten, wurden gebeten, später zurückzukehren. Der Vorfall wurde dokumentiert.
Das Wahllokal wurde verspätet geöffnet, was eindeutig gegen die Bundeswahlordnung verstößt, die besagt, dass Wahllokale zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet sein müssen. Neben der juristischen Sichtweise auf den Vorfall zeigt der Vorfall auch, dass Berlin offenbar nicht in der Lage ist, Bundestagswahlen fehlerfrei durchzuführen.
